Nutzungs-
bedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen „EINFACH NACHHILFE“
Präambel
Betreiber der Website und Vertragspartner der Auftraggeber der Website ist die „Einfach Nachhilfe GmbH“, Industriestr. 50B, 69190 Walldorf, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRB 734072, vertreten durch den Geschäftsführer Matteo Stockmann. Diese wird im Folgenden als „Auftragnehmer“ bezeichnet. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung. EINFACH NACHHILFE ist eine Plattform über die Nachhilfeschüler (nachfolgend auch Nutzer genannt) Nachhilfe-Stunden buchen können, bei verschiedenen Lehrkräften. Der verwendete Begriff „Nachhilfe“ meint die vergütete Nachhilfe, Hausaufgabenbetreuung, Sprachkurse, Musikunterricht sowie andere unterrichtsähnlichen Veranstaltungen, sowohl im Einzel- wie auch im Gruppenunterricht. „Nachhilfeschüler“ meint sämtliche Leistungsempfänger der Dienstleistung „Nachhilfe“. Der Begriff „Lehrkraft“ meint sämtliche Dienstleister, welche im Auftrag der Einfach Nachhilfe GmbH vergütete Nachhilfe, Hausaufgabenbetreuung, Sprachkurse, Musikunterricht, sozial-emotionale Förderangebote sowie andere unterrichtsähnlichen Veranstaltungen, sowohl im Einzel- wie auch im Gruppenunterricht geben.
§1 Geltungsbereich, Form
(1)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch „“genannt) finden für die Nutzung der Plattform EINFACH NACHHILFE auf der Website https://einfach-nachhilfe.com/ Anwendung. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen EINFACH NACHHILFE und den Nutzer und der Lehrkraft gelten diese AGB. Es kommt stets die im Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses bzw. Folgegeschäfts aktuellste Fassung der AGB zur Anwendung. Mit seiner Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB an.
(2)Vertragssprache ist deutsch.
(3)Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oderausdrücklich ausgeschlossen werden.
§2 Beschreibung des Dienstes, Vertragsschluss und Wettbewerbsverbot, Vertragspause
(1)EINFACH NACHHILFE stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Dabei wird persönliche Nachhilfe entweder zuhause vor Ort bei dem Nutzer oder in Form von Online-Nachhilfestunden à 45Minuten per Videokonferenz (z.B. via Microsoft Teams oder Zoom) durchgeführt. Zudem ist auch Hybridunterricht möglich. In der Regel: Abwechselnd Online und vor Ort, auch hier kann ein anderer Turnus einvernehmlich zwischen Nachhilfelehrkraft und Schüler vereinbart werden. Wichtig ist sich nach der 50/50 Regel zu richten, sodass kein Nachteil für eine der Parteien entsteht.
(2)Für den Erfolg der Nachhilfe, für die Richtigkeit der Auswahl von Fächern und Lehrkräften(mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Testverfahren) übernimmt EINFACH NACHHILFE keine Gewähr. Die Lehrkraft ist für die Unterhaltung eines entsprechenden Accounts (z.B. Zoom oder ähnliche) für die Durchführung der Nachhilfestunde selbst verantwortlich.
(3)Für die jeweiligen Inhalte im Online-Meeting bzw. der Nachhilfe ist ausschließlich die gebuchte Lehrkraft verantwortlich. Der Nachhilfeschülerbemüht sich, definierte Lernziele zu erreichen, und bereitet den Unterricht in Absprache mit der Lehrkraft gewissenhaft vor, um den Lernerfolg zu erhöhen. Die Lehrkräfte übernehmen Nachhilfe als Förderung zum Bestehen einer vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung oder zur Vorbereitung auf einen Beruf in folgenden Rahmen:
• Gezielte Nachhilfe (inkl. Prüfungsvorbereitung)
• Hausaufgabenbetreuung zur allgemeinen Notenverbesserung und - Erhaltung
• Allgemeine Lernbetreuung
• Prüfungsvorbereitung
• Klausurvorbereitung
(4)EINFACH NACHHILFE ist jederzeit berechtigt Accounts einzustellen bzw. nicht weiter fortzuführen.
(5)Die Buchung der Nachhilfe-Stunden erfolgt für die Nachhilfeschüler über den auf der Website angebotenen Nachhilfe-Konfigurator oder kann auch elektronisch per Mail oder telefonisch erfolgen
(6)Der Vertrag zwischen Nutzer und EINFACH NACHHILFE - kommt erst zustande, sobald der Nutzer einen erfolgreichen Terminvereinbarungsversuch durch eine Lehrkraft von Einfach Nachhilfe erhalten hat. (Als Versuch gilt: ein geführtes Telefonat mit dem Nutzer oder die Kontaktaufnahme auf elektronischem Wege). Die Buchung ist auch ohne Unterschrift gültig.
(7)Der Lehrkraft ist jede weitere direkte oder indirekte Tätigkeit bzw. Nachhilfe außerhalb der durch die Plattformvermittelten Tätigkeit mit dem Nutzer untersagt, unabhängig davon, ob diese entgeltlich oder unentgeltlich erfolgt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung abseits der Plattform behält sich EINFACH NACHHILFE die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
(8)Eine Vertragspause verschiebt das aktuell geltende Mindestvertragsende um die entsprechende Dauer.
(9)Vertragspausen können einvernehmlich vorzeitig beendet werden
(10)Während einer Vertragspause werden keine Gutstunden aufgebaut. Vorher aufgebaute Gutstunden verfallen aber nach dem in §4 genannten Zeitraum . Außerdem wird für den Zeitraum einer Vertragspause kein Geld für den Auftraggeber in Rechnung gestellt.
(11)Eine Vertragspause kann nur einvernehmlich oder durch Bedingungen, aus diesen AGB oder den Individuell vereinbarten (Konfigurierten Add-ons) entstehen. Diese können auch nachträglich hinzugebucht werden.
§3 Nutzungsentgelt Zahlungen, Zahlungsbedingungen und Preiserhöhungen
(1)Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise. Diese sind abhängig von den jeweils gebuchten Fächern, der Mindestvertragslaufzeit, der wöchentlichen Mindesthäufigkeit für Termine und der hinzu gebuchten „Add-Ons“. Die an einem Termin jeweils zu unterrichtenden Fächern werden im Konfigurator oder telefonisch ausgewählt und können nach Absprache mit der Verwaltung der Einfach Nachhilfe GmbH hinzugebucht werden.
(2)Das Nutzungsentgelt ist sofort fällig. Die Abbuchung erfolgt am Anfang des Folgemonats.
(3)Der Nutzer ermächtigt EINFACH NACHHILFE (Zahlungsempfänger) im Rahmen der Erteilung einer Einzugsermächtigung und eines SEPA-Lastschriftmandats widerruflich, die von ihm zu errichtenden Zahlungen bei Fälligkeit durch Lastschrift von seinem Konto einzuziehen.
(4)Außerdem weist der Nutzer damit sein Kreditinstitut an, die vom Zahlungsempfänger auf sein Konto einzulösen.
(5)Der Nutzer kann binnen acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit seinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.
(6)Das Lastschriftmandat ist stets für wiederkehrende Zahlungen.
(7)Wenn Zahlung vom Institut des Nutzers abgelehnt wird, fällt eine Stornogebühr von 5,00 EUR an.
(8)Ab 30 Tagen Zahlungsverzug nach Mahnung mit Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR und Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz.
§4 Buchungen und Umbuchungen, Gutstunden, Absagen
(1)Nachhilfestunden können ausschließlich in Form von Einzelstunden à 45 Minuten im Konfigurator gebucht werden. Der Nutzer erhält diesbezüglich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Die Lehrkraft hat selbst dafür zu sorgen, pünktlich zur Nachhilfe zu erscheinen.
(2)Der Nachhilfeschüler ist verpflichtet nach Vertragsbeginn schnellstmöglich Termine mit der angebotenen Lehrkraft zu vereinbaren. Die Lehrkraft ist verpflichtet, innerhalb von drei Tagen erfolgreich Kontakt zum Auftragnehmer aufzunehmen (Als erfolgreich gilt: geführtes Telefonat mit zur Verfügung gestellter Nummer, oder Kontaktaufnahme mit zur Verfügung gestellten Emailadresse). Ziel beider Parteien muss es sein schnellstmöglich (innerhalbweniger Tage) erste Termin zur Nachhilfe zu vereinbaren, da ab Vertragsbeginn Gutstunden aufgebaut werden können.
(3)Für vor-Ort-Nachhilfe werden 90min/2x90min/3x90min pro Woche angeboten. Termine gehen 90min und dürfen in 45min Einheiten verlängert, nicht aber kürzer als45min gehalten werden. Grundsätzlich handelt es sich um eine Mindesthäufigkeit. Mehr geht immer und wird als Zusatzstunden nach dem im Vertrag vereinbarten Preis in Rechnung gestellt, es sei denn es bestehen noch offene, gültige Gutstunden, diese werden zuerst verrechnet. Für Online- und Hybrid-Nachhilfewerden 2x45min/4x45min/6x45min pro Woche angeboten. Ein Termin darf hier anders als in der reinen Vor-Ort-Nachhilfe auch 45min lang gehen. Ansonsten gelten dieselben Regeln.
(4)Gutstunden sind bereits vergütet. Ihr Zweck ist es, Termine die durch Urlaub, Feiertag, Krankheit und/oder ähnliches ausgefallen sind, nachzuholen. Gutstunden sind nicht mit einer Vertragspause gleichzusetzen und sollten auch nicht regelmäßig als eine solche missbraucht werden. Gutstunden sollen Nachhilfelehrkraft und Schüler Flexibilität bei der Terminfindung gewähren und Ausfälle der Lehrkraft kurzfristig kompensieren. Grundsätzlich sollten Gutstunden nach Aufbau schnellstmöglich abgebaut werden. Hierzu sind hohe Bemühungen des Schülers und der Einfach Nachhilfe GmbH/ der Lehrkraft notwendig. Nimmt ein Schüler weniger Nachhilfestunden als im Vertrag vereinbart, wird dennoch die monatliche Vergütung bezahlt, wie wenn diese Stunde stattgefunden hätte. Im Gegenzug erhält der Schüler eine Gutstunde. Diese kann nach Vereinbarung mit der zuständigen Lehrkraft nachgeholt werden, um die Gutstunde wieder abzubauen. Diese Stunde wird nicht in Rechnung gestellt. Ein Schüler kann unbegrenzt Gutstunden aufbauen. Eine Gutstunde verfällt nach ihrem Entstehen nach einer Dauer von 3 Monaten.
Es besteht kein Recht auf Erstattung der Gutstunden. Ziel und Bemühung beider Parteien muss es sein, gesammelte Gutstunden schnellstmöglich abzubauen. Überschreitet ein Schüler seine maximal sammelbaren Gutstunden, verfallen diese zum Ende des Monats, in dem sie entstanden sind. Ist nachweislich Einfach Nachhilfe für ein Überschreiten der maximalen Gutstunden verantwortlich, verfallen diese nicht.
(5)Nachhilfestunden sind bis 48 Stunden vor dem Termin buchbar. Das Umbuchen von gebuchten und/oder bereits bezahlten Nachhilfestunden durch den Nutzer ist ebenfalls bis 24 Stunden vor Beginn der Stunde möglich. Nach diesem Zeitpunkt wird die ausgefallene Stunde zu 100 % in Rechnung gestellt. Ausnahmen hiervon -nur im Krankheitsfall - sind auf Kulanz möglich, ohne dass hierauf ein Anspruch besteht. Die Lehrkraft muss in jedem Fall informiert werden.
(6)Werden Umbuchungen/ Absagen festgelegter Stunden durch die Lehrkraft veranlasst, so wird/ werden die entsprechenden Stunden dem Stunden-Guthaben vom Nutzer wieder gutgeschrieben oder alternativ zu einem zeitnahen, gemeinsam mit Nutzer festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt.
(7)Sollte eine Lehrkraft innerhalb des Auftrags den Unterricht nicht fortführen können bzw. wollen fällt der Auftrag zwischen Einfach Nachhilfe und den Nutzerautomatisch in eine 4-wöchige Vertragspause. In dieser fallen für den Kunden keine Kosten an. Durch das Anbieten einer neuen Lehrkraft endet die Vertragspause vorzeitig. Die Mindestlaufzeit des Vertrages verlängert sich automatisch um die Länge der Pause, welche durch das Fehlen einer geeigneten Lehrkraft entstanden ist.
(8)Wenn das Nutzungsentgelt nicht innerhalb von 10 Werktagen nach dem Buchungsmonat bei EINFACH NACHHILFE eingegangen ist, ist EINFACH NACHHILFE berichtigt die Buchung abzusagen.
(9)Daslassen eines gebuchten Termins durch den Nutzer wird die ausgefallene Stunde zu 100 % in Rechnung gestellt.
(10)Nutzer haben keinen Anspruch darauf, eine bestimmte Lehrkraft angeboten zu bekommen, wenn dies nicht durch entsprechende Zusatz-Vereinbarungen spezifiziert ist. Die Verfügbarkeit von Lehrkräften richtet sich nach denen im Konfigurator gewähltem Ausführungs-Ort, den Fächern, der Häufigkeit und gewählten „Add-Ons“.
(11)Zwischen den Lehrkräften und Einfach Nachhilfe besteht kein Arbeitsverhältnis. Die Lehrkräfte sind gegenüber Einfach Nachhilfe weisungsfrei und agieren beider Abhaltung von Unterricht eigenverantwortlich und selbstständig. Sie sind außerdem nicht zur rechtsgeschäftlichen Vertretung von Einfach Nachhilfeberechtigt.
§5 Lehrkraftswechsel
(1)Sollte ein Schüler mit seiner Lehrkraft unzufrieden sein, kann er die Einfach Nachhilfe GmbH unter Angaben von Gründen um einen Wechsel bitten. Über das gesamte Vertragsverhältnis besteht zwei Mal das Recht, eine Lehrkraft auf Initiative des Schülers zu ändern. Sollte ein Schüler einen dritten Wechselerzwingen, tritt keine Vertragspause ein, sondern es werden Gutstunden gesammelt, bis eine neue Lehrkraft gefunden wird.
(2)Sollte Einfach Nachhilfe die Möglichkeit zur Erfüllung der Nachhilfedienstleistung durch eine fehlende Nachhilfelehrkraft entzogen werden, so tritt automatisch nach Stattfinden des letzten Unterrichtes eine 4-wöchigeVertragspause ein. In dieser Zeit hat Einfach Nachhilfe Zeit eine der gebuchten Add-ons entsprechenden Ersatzlehrkraft für den Schüler zu finden, welche angeboten wird. Sollte Einfach Nachhilfe eine Lehrkraft elektronisch odermündlich vorgeschlagen haben und dieser Vorschlag wurde ignoriert oder er wurde trotz fehlenden Wechselrechts (da Anzahl überschritten) abgelehnt, endet die Vertragspause und Gutstunden werden angesammelt.
§6 Urheberrecht
(1)Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich zu eigenen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe von Inhalten an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
(2)Eine über § 5 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig.
(3)EINFACH NACHHILFE ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Weitere Rechte und Ansprüche EINFACH NACHHILFEs, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.
§7 Ordentliche und außerordentliche Kündigung
(1)Endet der Vertrag durch ordentliche Kündigung auf Initiative des Schülers, verfallen übrige Gutstunden nach Vertragsende und werden nicht erstattet.
(2) Für die Ordentliche Kündigung besteht für beide Vertragspartner eine Kündigung von einem Monat zum Monatsende. Diese Frist kann lediglich durch individuelle Vereinbarungen durchbeispielweise gewählte Laufzeiten oder „Add-Ons“ verändert werden.(3)Der Vertrag kann nur unter offiziellem Nachweis der folgenden Gründe außerordentlich gekündigt werden: bei schwerer, andauernder Krankheit des Nutzers, die die Teilnahme an den Einheiten unzumutbar macht. bei mindestens 3-monatiger Arbeitslosigkeit und damit einhergehender Gehaltseinbußen (vorausgesetzt es lag zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses eine Beschäftigung vor). bei Umzug zu einem Ort, welchen EINFACH NACHHILFE auch nach einer Frist von vier Wochen nicht mit dem gebuchten Modell versorgen kann (vor Ort/Hybrid-Nachhilfe). bei Umzug ins Ausland mit einer derart großen Zeitverschiebung, dass eine Teilnahme an den Einheiten nicht zumutbar ist. (Onlinenachhilfe) wenn kein Ersatzlehrer in einem angemessenen Zeitrahmen gefunden werden kann. Einfach Nachhilfe hat hierzu mindestens 4 Wochen nach Beendigung des letzten Unterrichts Zeit.
(4)Sollten die vier Wochen Pause, welche durch Nichterfüllung der Einfach Nachhilfe entstanden sind, verstreichen, entsteht für beide Parteien ein Sonderkündigungsrecht, welches eingesetzt werden kann, um den Vertrag umgehend zu beenden. In diesem Fall werden übrige Gutstunden als Gutschrift ausgezahlt. Alternativ bleibt die Vertragspause bestehen, bis eine Ersatzlehrkraft gefunden wurde. Spätestens nach weiteren 8 Wochen endet der Vertrag automatisch und offene Gutstunden werden ausgezahlt.
§8 Leistungsumfang der Website / Änderungen und Beendigung des Leistungsangebots
(1)Hauptgeschäftstätigkeit von EINFACH NACHHILFE ist die Erbringung von Nachhilfedienstleistungen für individuelle fachliche Förderung und die damit in Zusammenhang stehender Leistungen, wie die Auswahl von Nachhilfelehrern und Nachhilfeschülern, die diese Dienstleistungen anbieten bzw. erbringen wollen.
(2)EINFACH NACHHILFE behält sich das Recht vor, die Gestaltung und Leistungsangebote auf der Website zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies betrifft auch die von dem Auftraggeber eingestellten Inhalte.
(3)Den Nutzern steht wegen der Änderung der Gestaltung der Website oder ihrer Inhalte sowie wegen der vorübergehenden oder endgültigen Einstellung oder Unerreichbarkeit von kostenfreien Leistungsangeboten keine Schadensersatzansprüche, Aufwendungsersatzansprüche oder sonstigen Ansprüche zu.
§9 Haftung
(1)Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige einer vorsätzliche oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von EINFACH NACHHILFE, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfenberuhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2)Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet EINFACH NACHHILFE nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfachfahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3)Für Schäden oder Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität Soft- oder Hardware der Teilnehmer beruhen, sowie für Schäden, die aufGrund der mangelnden Verfügbarkeit oder der Funktionsweise des Internetsentstanden sind, ist EINFACH NACHHILFE nicht verantwortlich.(4)EINFACH NACHHILFE übernimmt keine Verantwortung für die von der Lehrkraftbereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte aufverlinkten externen Websites. EINFACH NACHHILFE gewährleistet insbesonderenicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einemsolchen Zweck dienen können.
§10 Sonstiges, Datenschutz, Änderungsvorbehalt
(1)Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis mit Ihnen einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung unserer Leistungen verarbeiten wir selbstverständlich nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO. Weitere Informationen sind in unseren Datenschutzhinweisen auf unserer Webseite enthalten.
(2)EINFACH NACHHILFE ist berechtigt, diese AGB in einem Umfang, der dem Nutzerzumutbar ist, einseitig zu ändern, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist, zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über die beabsichtigten Änderungen wird EINFACH NACHHILFE den Nutzer schriftlich, per E-Mail rechtzeitig informieren. Soweit der Nutzer nicht binnen vier Wochennach Zugang schriftlich oder per E-Mail-Widerspruch erhebt, sind diese Änderungen – sofern sie keine wesentlichen Vertragspflichten wie z.B. Preiserhöhungen berühren – vereinbart und damit Vertragsinhalt. Über das Widerspruchsrecht sowie über die Rechtsfolgen des Fristablaufs wird EINFACHNACHHILFE in der Benachrichtigung hinweisen. EINFACH NACHHILFE kann eine marktübliche Erhöhung der Preise mit einer Frist von 6 Wochen einseitig erheben. Diese fällt unter zumutbaren Vertragsanpassungen. Zur Gültigkeit müssen die Preiserhöhungen explizit elektronisch kommuniziert werden. Das Recht auf Widerspruch und Sonderkündigung gilt hier ebenfalls.
§11 Widerrufsrecht
(1)Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das EINFACH NACHHILFE nach Maßgabe desgesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrechtsind in Absatz
(2) geregelt. In Absatz
(3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns(Kontaktdaten siehe oben Präambel) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgendes Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertragsbei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fallwerden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschendes Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn EINFACH NACHHILFE mit der Ausführung der Leistung (z.B. Beginn der Nachhilfestunden, des Online-Meetings) mit ausdrücklicher Zustimmung bzw. auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers hin vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Nutzer dies selbst veranlasst hat. Ende der Widerrufsbelehrung
(2)Auf Fernabsatzverträge zwischen EINFACH NACHHILFE und Verbrauchern, die unter §312g Abs. 2 oder Abs. 3 BGB fallen, finden die Vorschriften über das Widerrufsrecht grundsätzlich keine Anwendung. Der Widerruf für angebotene Nachhilfe oder Dienstleistungen richtet sich nach dem von der Lehrkraft auf angegebene Frist. Falls es keine diesbezügliche Angabe gibt, richtet sich das Widerrufsrecht im Zweifel nach § 312g Abs. 2 Nr. 9. Auch wenn die EINFACHNACHHILFE über Fernkommunikationsmittel im Sinne des § 312c Abs. 2 BGB anbietet und damit gemäß § 312c Abs. 1 BGB ein Fernabsatzvertrag vorliegen kann, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr.9 BGB kein Widerrufsrecht des Nutzers bei Dienstleistungen im Zusammenhang mit Nachhilfe, wenn die Dienstleistung der Lehrkraft für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
(3)Über das Muster-Widerrufsformular informiert EINFACH NACHHILFE nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Widerrufsformular:
An [EINFACH NACHHILFE Kontaktdaten siehe oben Präambel oder im Impressum auf www.EINFACHNACHHILFE.de:
Hiermit widerrufe(n) ich! wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: (Möglichst genaue Bezeichnung der Angelegenheit)
Bestellt am: (Datum der Bestellung)
Name:
Anschrift:
Datum:
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):
*Unzutreffendes bitte streichen.
§12 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationensind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr .Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
§13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Regelungen des Internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des Kaufrechts der Vereinten Nationen. Sind Sie eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft mit uns zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeitzugeordnet werden können, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen hier durch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.(2)Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder eine juristische Person desöffentlichen Rechts oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Einbeziehung dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von EINFACH NACHHILFE.